Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Customized Drinks GmbH, nachfolgend „CD“ genannt, und dem Kunden sowie Lieferanten (nachfolgend auch „Besteller“ oder „Sie“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende andere Allgemeine Geschäftsbedingungen erkennt die CD nicht an, es sei denn, die CD hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

1.2. Vertragspartner für alle Bestellungen ist die

 

Customized Drinks GmbH

Landsberger Straße 322a

80687 München


Telefon (Zentrale): 089 / 589 78 86 - 0

Kundenbetreuung: 089 / 589 78 86 - 21

Fax: 089 / 589 78 86 - 19


E-Mail: info@braufaesschen.com


Sitz der Gesellschaft ist München

Amtsgericht München - HRB 200362


Geschäftsführer: Dominik Guber, Ping Lu, Wolfgang Westermeier


USt/Id-Nr.: DE285496133

 

 

§ 2 Vertragsschluss, Kaufpreiszahlung und Lieferung

2.1. Die Darstellung der Artikel in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern lediglich die Einladung zur Abgabe eines Angebotes durch Sie. Die Beschreibung der Waren stellt keine Beschaffenheitsgarantie oder Beschaffenheitsvereinbarung dar, es sei denn es handelt sich um die typische Beschaffenheit der Ware.

 

2.2. Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite gelisteten Waren ab. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei der CD aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt zunächst keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Erst durch unsere Auftragsbestätigung kommt ein Kaufvertrag zustande.

 

2.3. Die Bestellung wird, vorbehaltlich des Lagerbestandes, nach Eingang der Zahlung umgehend an Sie versandt.

 

2.4. Die CD bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Der Käufer bestätigt mit der Bestellung, dass er volljährig ist. Falsche Angaben bei der Bestellung verwirklichen den Straftatbestand des Eingehungsbetruges.

 

 

§ 3 Kaufpreiszahlung und Verzug des Käufers

Für Einkäufe bietet die CD grundsätzlich die Zahlarten Vorkasse-Überweisung, Kreditkarte entsprechend dem Bestellformular und Paypal an. In Abhängigkeit von dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung behält sich die CD vor, gewisse Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Soweit die vom Käufer gewählte Zahlungsart trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens der CD nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Käufers mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Käufer der CD die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

 

§ 4 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages. Falls die CD ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der CD seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die CD dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Wenn der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer, der Verbraucher ist, bei dem ersten Anlieferungsversuch beim Käufer über.

 

 

§ 5 Preise und Versandkosten

Alle angegebenen Preise enthalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ausschließlich von Transport- und/oder Versandkosten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Seite Bestellübersicht mitgeteilt.

 

 

§ 6 Wiederverkauf

Der gewerbliche Wiederverkauf von Produkten der CD ist untersagt, sofern nicht schriftlich mit der CD eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Hinsichtlich eines Verstoßes gegen diese Bestimmung behält sich die CD alle Rechte und Ansprüche vor, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatz.

 

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Bestellung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der CD. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von der CD nicht zulässig.

 

 

§ 8 Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der CD anerkannt sind.

 

 

§ 9 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen über Fernabsatzverträge steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

 


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Customized Drinks GmbH, c/o Widerruf, Landsberger Straße 318d, 80687 München, 089-589 7886 - 21, oder Fax: -19) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das in der Bestellbestätigungs-E-Mail beigefügte Muster-Widerrufsformular (auch erhältlich hier)verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,

an


Customized Drinks GmbH
c/o Versandabteilung
Landsberger Straße 318d
80687 München


zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.


Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

 


§ 10 Ausschluss des Widerrufrechts


Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen besteht zur Lieferung von Waren, die gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Das Widerrufsrecht ist insbesondere dann ausgeschlossen, wenn bereits die Vermischung der gelieferten Produkte mit anderen oder den gelieferten Produkten stattgefunden hat.

 

 

§ 11 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand

Soweit sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Geschäftssitz der CD. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften in Ihrem Heimatland günstiger sind (Art. 6 Abs. 2 der Verordnung 593/2008/EG über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I)). Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder sind Sie Kaufmann oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von CD.

 

 

§ 12 Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Sofern rechtliche Vorschriften nach dem Biersteuergesetz oder der Biersteuerverordnung zu beachten sind, so ist der Käufer selbst verpflichtet entsprechende Erklärungen nach diesen Gesetzen abzugeben. Wir verweisen auf die §§ 2, 34, 41 der Biersteuer Verordnung sowie § 19 des Biersteuergesetzes, danach ist die Herstellung und der Eigenverbrauch von 2 hl (200 Liter) Bier steuerfrei. Sofern hier Anträge oder Registrierungen vorzunehmen sind, so nimmt diese der Käufer selbst vor.

 

 

Customized Drinks GmbH, den 13. Juni 2014